Lisa Mazzone und die GRÜNEN Uri sagen JA zum Stromgesetz
Am 9. Juni stimmen wir über das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien, kurz «Stromgesetz», ab. Die Mitgliederversammlung der GRÜNEN Uri wurde kompetent durch Lisa Mazzone, Präsidentin der Grünen Schweiz, über das Gesetz informiert. Weitere Themen des Abends waren die Initiative «Isleten für alle!» sowie die weiteren Abstimmungsvorlagen auf nationaler Ebene.
An der gut besuchten Mitgliederversammlung der GRÜNEN Uri trat, als prominenter Gast, Lisa Mazzone, die Präsidentin der Grünen Schweiz, auf. Sie erläuterte die Vorteile des Stromgesetzes, über das am 9. Juni 2024 abgestimmt wird.
Nur mit diesem Stromgesetz, dass im Parlament über alle Parteien hinweg praktisch einstimmig beschlossen wurde, ist eine sichere und bezahlbare Stromversorgung in Zukunft möglich. Lisa Mazzone zeigte auf, dass im Stromgesetz die Pflicht für eine sichere Grundversorgung und für Effizienzmassnahmen verankert sind. Es wird neue Fördermittel für den Ausbau erneuerbarer Energien geben. Zudem schafft das Stromgesetz klare Leitplanken, wo neue Projekte realisiert werden dürfen und wo nicht. Die Vorlage schafft es somit dem Natur- und Landschaftsschutz Rechnung zu tragen. Das Beschwerderecht für Verbände bleibt erhalten.
Die Abhängigkeit der Schweiz von anderen Ländern betreffend Rohstoffe wird deutlich kleiner als sie derzeit durch fossile Energieträger ist.
Lisa Mazzone erläuterte auch, dass es grundsätzlich das Ziel sein sollte, den Energieverbrauch insgesamt zu reduzieren. Energiesparen sei möglich, wie der letzte Winter gezeigt habe. Bei der Elektromobilität sei es sinnvoll, auf kleine und leichte Fahrzeuge zu setzten. Die Versammlung dankte der Referentin für ihre präzisen Ausführungen mit anhaltendem Applaus.
Initiative «Isleten für Alle»
Eveline Lüönd, Präsidentin der GRÜNEN Uri, berichtete, dass im November über die Initiative «Isleten für alle!» abgestimmt wird. Der Unmut über das aktuelle Projekt wird grösser, inzwischen hat auch eine Interessengemeinschaft «IG Isleten» einen Aufruf an Behörden von Kanton und Korporation Uri sowie der Standortgemeinenden Seedorf und Isenthal veröffentlicht. Darin wird gefordert, die Zukunft der Isleten neu zu überdenken. Das Gebiet gehöre zu den Landschaften und Naturdenkmälern von nationaler Bedeutung und geniesse grösstmögliche Schonung.
Abstimmungs- und Wahlempfehlungen
Die GRÜNE Uri beschliesst für die Wahl des Landesstatthalters Stimmfreigabe. Für das Stromgesetz und die Prämienentlastungs-Initiative wird ein Ja empfohlen, die Kostenbremse- Initiative und die Initiative für körperliche Unversehrtheit werden abgelehnt.
